Radikalisierte Kinder: Verfassungsschutz soll Daten über sie speichern dürfen: Der Islam gehört zu Deutschland: Justizministerium lehnt Pläne ab!

Vor drei Jahren hat die Große Koalition die Altersgrenze für die Überwachung von 16 auf 14 Jahre abgesenkt. Jetzt soll auch diese Barriere fallen. In Bayern ist der Blick ins Kinderzimmer jetzt schon Realität. Er bleibt allerdings die Ausnahme.

Der Verfassungsschutz soll nach dem Willen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in Zukunft auch Informationen über radikalisierte Kindern speichern dürfen. Das ist bislang verboten. Sachverhalte, bei denen es um Kinder geht, dürfen zwar jetzt schon in den Akten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) festgehalten werden. Ein Eintrag im Nachrichtlichen Informationssystem (NADIS) ist aber nicht erlaubt.

Die Idee hinter der bislang geltenden Mindestaltersgrenze von 14 Jahren war: Wer durch die Indoktrination der Eltern oder eigene Verirrungen in der Kindheit auf dem Radar des Verfassungsschutzes landet, soll später deshalb keine Nachteile haben. Etwa bei den Ausländerbehörden. Oder wenn er sich als Erwachsener um eine Stelle bewirbt, für die eine Sicherheitsprüfung verlangt wird.

Kinder radikaler Salafisten oder von Rechtsextremisten Indoktrinierte im Visier

Das Bundesamt hält den Wegfall der Altersbeschränkung dennoch für vertretbar und notwendig. Vor allem, damit der Staat Kinder aus dem islamistischen Milieu besser im Blick behalten kann. Dabei geht es einerseits um Kinder von radikalen Salafisten, die in Deutschland zum Hass auf vermeintlich “Ungläubige” erzogen werden. Die Sicherheitsbehörden wollen sich aber auch auf die mögliche Rückkehr von Dutzenden Kindern vorbereiten, deren “Dschihadisten-Eltern” sich der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak oder in Syrien angeschlossen hatten. Diese Kinder haben Grausamkeiten zum Teil hautnah miterlebt.

Eine weitere Zielgruppe sind Kinder, die sich allein im Internet oder in Moschee-Vereinen radikalisieren, die ihre Eltern fälschlicherweise für unverdächtig halten. Auch bei jüngeren Kindern sind Einflüsse von Fremden nicht ganz auszuschließen. Das hat sich etwa bei den Ermittlungen zum Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz gezeigt. Nach dem Anschlag kam heraus, dass Bilel Ben Ammar, ein tunesischer Bekannter des späteren Attentäters Anis Amri, 2016 in einer Berliner Flüchtlingsunterkunft mit einem Jugendlichen und einem Kleinkind Enthauptungen durch den IS “nachgespielt” hatte. In Einzelfällen könnten von der neuen Regelung auch Kinder betroffen sein, die von Rechtsextremisten indoktriniert werden.

Bayern hatte die Mindestaltersgrenze 2016 gestrichen

Erst 2016 war das gesetzliche Mindestalter für Beobachtungen von 16 auf 14 Jahre abgesenkt worden. Auf eine Anfrage der Innenpolitikerin Ulla Jelpke (Linke) hatte die Bundesregierung mitgeteilt, dass das BfV zum Stichtag 27. Mai 2016 Informationen zu acht 14-Jährigen und 27 Jugendlichen im Alter von 15 Jahren gespeichert hatte: Drei von ihnen waren dem Rechtsextremismus zuzuordnen, die anderen dem Bereich Islamismus bzw. Islamistischer Terrorismus. Bayern hatte die Mindestaltersgrenze für die Speicherung bereits im Juni 2016 gestrichen.

Die jetzt geplante bundesweite Neuregelung ist Teil eines Entwurfs des Bundesinnenministeriums zur “Modernisierung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV)”, der bereits vor einigen Tagen an die anderen Ressorts zur Stellungnahme weitergeleitet worden war.

Nicht Kinder, sondern ein außer Kontrolle geratener Inlandsgeheimdienst stellen eine Gefahr für die Gesellschaft dar”, sagte Jelpke. “Wir brauchen keine Aufrüstung des Verfassungsschutzes, sondern eine Stärkung der Sozialsysteme, auch der Jugendämter.”

Der Entwurf aus Seehofers Ministerium sieht außerdem vor, dass die Mitarbeiter des Bundesamtes eine Lizenz zum Hacken erhalten sollen. Konkret geht es dabei um die Erlaubnis für “Online-Durchsuchungen”. Darunter versteht man den verdeckten Zugriff auf Computer, Smartphones und andere IT-Geräte, deren Daten dann ausgelesen werden können. Diese Befugnis soll allerdings auf die Aufklärung “besonders schwerer Bedrohungen” beschränkt werden.

Ob dafür Software eingekauft werden soll oder ob der Staat das mit Bordmitteln erledigen will, lässt das Ministerium noch offen. Innen-Staatssekretär Hans-Georg Engelke sagte am Dienstag in Berlin, er rechne mit weniger als zehn Fällen pro Jahr.

Der Islam gehört zu Deutschland: Justizministerium lehnt Pläne für Überwachung von radikalisierten Kindern ab!
Bisher darf der Verfassungsschutz zwar Infos über radikalisierte Kinder speichern, ein Eintrag im Nachrichtlichen Informationssystem ist aber nicht erlaubt. Das Bundesjustizministerium will dies auch nicht ändern. Mehr»

CDU/CSU-Merkels Errungenschaften: Entsetzter Vater einer Schülerin schreibt an Erzdiözese Islamische Gehirnwäsche an niederbayerischer Grundschule?

“Es gibt keinen Gott außer Allah, Muhammad ist der Gesandte Gottes” – dafür gab es für Johanna von ihrer Grundschullehrerin ein “Toll”.

Von EUGEN PRINZ | „Ich glaube an Gott, den Vater, den Allmächtigen, den Schöpfer des Himmels und der Erde. Und an Jesus Christus, seinen eingeborenen Sohn, unsern Herrn…“ 

Wenn man im katholischen Niederbayern ein Schulheft aus dem Fach Religion aufschlägt, erwartet man eigentlich das apostolische Glaubensbekenntnis zu finden und nicht, was der entsetzte Vater einer neunjährigen Grundschülerin der 4. Klasse in Pauluszell im Landkreis Landshut darin lesen musste:

„Allahu akhbar (Gott ist größer)“ und „Es gibt keinen Gott außer Allah, Muhammad ist der Gesandte Gottes“, hatte die kleine Johanna* von der Tafel abgeschrieben. Als Verzierung malte sie dazu noch eine kindliche Darstellung von arabischen Schriftzeichen und schloss mit einigen Worten in Arabisch. Dafür gab es von Religionslehrerin Sandra Hümmer den Vermerk „Toll!“ mit einem Ausrufezeichen und einem liebevoll gemalten Blümchen dazu.

Welches Kind würde sich nicht von so einem Lob bestätigt und zu weiterer Leistung in dieser Richtung angespornt fühlen?

Lückenhafte und schönfärberische Informationen über Mohammed

Rechts neben ihren Ausführungen hatte Grundschülerin Johanna ein von der Lehrerin verteiltes Informationsblatt über den Islam ausgeschnitten und eingeklebt. Was erfahren wir dort über Mohammed?

„Er reiste durch die Welt, heiratete und bekam Kinder.“

Rechts die fragwürdigen und lückenhaften Informationen, die den Grundschulkindern vorgesetzt werden. Links dann die Früchte des Unterrichts: Indoktrinierte Kinder, denen die negativen und mit unserem Grundgesetz unvereinbaren Aspekte des Islams verschwiegen werden.

Und Mohammed bekam nicht nur Kinder, er hatte auch Sex mit einem Kind. Seine „Lieblingsfrau“ war die zum Zeitpunkt der Eheschließung 6 Jahre alte Aischa bint Abi Bakr, mit der er die Ehe vollzog, als sie 9 Jahre alt war. In Deutschland würde er dafür heutzutage eine längere Freiheitsstrafe verbüßen. Noch. Wie es in der Zukunft aussehen wird, weiß man nicht.

All dies hat die Religionslehrerin, Frau Hümmer, vergessen zu erwähnen. Verständlich, denn wer will schon einer 9-Jährigen erklären, dass sie bei Mohammed schon seit drei Jahren  verheiratet wäre.

Dafür teilt Frau Hümmer in ihrer Informationsbroschüre den Kindern noch mit, dass Mohammed die Rechtgläubigen ermahnte, die Frauen gut zu behandeln. Wahrlich, ein Kavalier und Gentleman, unser Mohammed.

Die Koransure 4:34 wiederum ließ die Religionslehrerin unerwähnt, in der es heißt:

„Und wenn ihr fürchtet, dass Frauen sich auflehnen, dann vermahnt sie, meidet sie im Ehebett und schlagt sie! Wenn Sie euch daraufhin wieder gehorchen, dann unternehmt weiter nichts gegen sie! Gott ist erhaben und groß.“

… und den Frauenrechten nicht sonderlich zugeneigt, möchte man noch anmerken.

Was sonst noch an Auslassungen und Schönfärberei auf die Kinder zukommt, bleibt abzuwarten, da noch eine ganze Reihe von Unterrichtstunden über den Islam folgen werden.

Vater wütend und besorgt

Der Vater von Johanna ist äußerst besorgt und wütend. Er hat in einer Email an die Erzdiözese München und Freising, Fachbereich Weltanschauungsfragen, seinem Ärger Luft gemacht:

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin kein Lehrer, sondern nur ein besorgter Vater. Was mir meine Tochter heute aus dem Religionsunterricht zeigte, was jetzt in deutschen Schulen unterrichtet wird, bringt das Fass zum überlaufen. Meine Tochter geht in den Religionsunterricht, um etwas über den katholischen Glauben zu lernen und nicht um sich einer Islamischen Gehirnwäsche zu unterziehen. Was kommt als nächstes? Werden demnächst auch noch die Lehren von L. Ron Hubbard missioniert? Ich bin strikt dagegen. Wenn sich nichts ändert, sehe ich mich gezwungen meine Töchter aus den Religionsunterricht zu nehmen. Was auch die Folge hat, dass unsere ganze Familie mit Großeltern aus der Katholischen Kirche austreten werden. Ich finden es auch falsch und unverantwortlich auf Seiten der Katholischen Kirchen, den Islam als eine harmlose Religion zu verkaufen. Meine Tochter geht in die vierte Klasse Pauluszell in 84189 Wurmsham.

Im Gespräch mit PI-NEWS sagte der Vater von Johanna, dass er Angst um die Zukunft seiner Töchter hat und die Entwicklung in Deutschland mit großer Besorgnis sieht.

Das Versagen der Religionslehrerin

In einer Zeit, in der immer mehr Muslime in Deutschland leben, macht es in einem zivilisierten, aufgeklärten Land durchaus Sinn, die Kinder im Rahmen des Religionsunterrichtes über den Islam zu informieren.

Aber dann bitte nicht lückenhaft und schönfärberisch, sondern mit allen Fakten und der ganzen Wahrheit. Und zu dieser gehört, dass Teile des Islams weder mit dem Grundgesetz noch mit den geltenden Regeln unseres Landes vereinbar sind, auch wenn das die Gutmenschen nicht gerne hören und am liebsten ausblenden würden.

Dass die Lehrkräfte dem Lehrplan folgen müssen, steht außer Frage. Dennoch gebietet die  hohe Verantwortung, die dieser Beruf mit sich bringt, den anvertrauten Kindern auch die Schattenseiten dieser Religion aufzuzeigen, sonst laufen insbesondere die Mädchen später einmal unwissend ins Messer. Sowohl figurativ als auch im wahrsten Sinne des Wortes.

Und hier hat die Religionslehrerin Sandra Hümmer bisher versagt. Es bleibt zu hoffen, dass dieser Artikel einen Beitrag dazu leistet, dass sie ihr Versäumnis in der nächsten Unterrichtsstunde zu diesem Thema nachholt und die Kinder umfassend aufklärt.

Kontakt:

Grundschule Pauluszell
Rektorin Susanne Schmidt-Wittkowsky / Religionslehrerin Sandra Hümmer
Schulweg 1
84189 Wurmsham
Tel. 08742 8133
Email: gs.pauluszell@wurmsham.de


*Der Name des Kindes wurde von der Redaktion geändert

Warum radikalisieren sich Kinder und Jugendliche?

Die Radikalisierung von Kindern und Jugendlichen nimmt heutzutage auf verschiedene Weise ihren Lauf.

Zum einen erfolgt der Erstkontakt mit radikal-islamischen Personen auf der Straße, im gewohnten Umfeld des Jugendlichen. Die Anwerber sind in der Art eines Streetworkers präsent und ansprechbar, zum Beispiel für Probleme und Fragen. Sie haben Zeit, hören zu und bieten Lösungen.

So finden Kinder mit Akzeptanzschwierigkeiten plötzlich jemanden, der sie zu mögen scheint. Kindern mit schulischen Problemen wird Nachhilfe angeboten, mit fußballinteressierten Jungs über die letzten Spiele philosophiert. Die Kinder gewinnen das Gefühl, dass da jemand ist, dem sie wichtig sind und der sich für sie interessiert.

Oft finden die Kinder und Jugendlichen heute aber auch den Zugang zu diesen Organisationen über das Internet. Über ein gutes Content-Marketing und eine gute Platzierung von Keywords finden interessierte Kinder und Jugendliche zu radikal-islamistischen Organisationen. Auch auf Social-Media-Plattformen oder Videoanbietern wie Youtube wird gezielte Akquise betrieben.

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