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„Merkels Arroganz rächt sich gegenüber Orbán“ – Alice Weidel (AfD)

Nach überstandener Asyl-Krise in der Union treffen sich am Donnerstag Kanzlerin Angela Merkel und Innenminister Horst Seehofer mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. „Während Merkel noch die Willkommenskultur zelebriert, hat Ungarn bereits Notwendigkeiten in der Asylpolitik erkannt“, kritisiert Alice Weidel von der AfD.

„Jetzt rächt sich die Arroganz, mit der deutsche Politiker und Medien auf den ungarischen Ministerpräsidenten herabgeblickt haben.“ Mit diesen Worten kommentierte Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, das Treffen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban mit Bundeskanzlerin Merkel (CDU) und Innenminister Seehofer (CSU) in Berlin. Während Merkel sich noch als „Willkommenskanzlerin inszeniert“, habe Ungarns Regierungschef frühzeitig die Notwendigkeit erkannt, den Schutz europäischer Außengrenzen „durch energische nationale Maßnahmen voranzutreiben“.

Die Schließung der Balkan-Route durch die Anrainerstaaten habe den Migrationsdruck wirksam verringert, so die AfD-Politikerin weiter. Merkels „Türkei-Deal“ sei ineffizient. „Die Kanzlerin muss sich jetzt bei dem leichtfertig als ‚Populisten‘ herabgewürdigten Orban als Bittstellerin hinten einreihen. Das zerschlagene Porzellan lastet wie ein Mühlstein auf den Bemühungen um ein bilaterales Asyl-Abkommen.“

Am Donnerstag trifft sich Ungarns Ministerpräsident in der Bundeshauptstadt mit Kanzlerin Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer. Erst zu Beginn der Woche hatten beide Parteichefs eine Einigung in der „Asylkrise“ erzielt. Diese belastete zuvor das innerparteiliche Verhältnis der Union stark und hätte fast zu einer Staatskrise geführt. Der Kompromiss in der Union bezieht auch zwischenstaatliche Abkommen mit EU-Ländern ein. Ein solches soll nun laut Angaben der Bundesregierung mit dem EU-Partner Ungarn getroffen werden. Orban gilt als Hardliner in Asylfragen und als Abschottungsbefürworter.