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Bund gab 2017 rund 21 Milliarden Euro für Flüchtlingskrise aus: Was ist dran am armen Deutschland?

Armut in Deutschland weit verbreitet, dafür kein Geld!

Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise hat der Bund im vergangenen Jahr rund 20,8 Milliarden Euro ausgegeben. Davon gingen 6,6 Milliarden Euro an die Bundesländer für Asylkosten und Integrationsleistungen.

Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise hat der Bund im vergangenen Jahr rund 20,8 Milliarden Euro ausgegeben. Das geht aus einem Bericht des Bundesfinanzministeriums hervor, über den das „Handelsblatt“ berichtet und der Ende Mai vom Bundeskabinett verabschiedet werden soll.

Dem Bericht zufolge beziffert das Finanzministerium die Ausgaben für Maßnahmen zur Bekämpfung der Fluchtursachen auf 14,2 Milliarden Euro.

Für die finanzielle Unterstützung der Länder und Kommunen bei Asylkosten und Integrationsleistungen hat der Bund 6,6 Milliarden Euro ausgegeben. Diese Summe könnte sich noch erhöhen.

Für einige Posten hat der Bund bisher nur eine Abschlagszahlung geleistet, die sogenannte „Spitzabrechnung“ steht noch aus.

Bundesländer fordern höhere Summe

Einige Bundesländer fordern trotz der Milliarden-Überweisung zusätzliche Mittel vom Bund. Sie würden „auf die aus ihrer Sicht unzureichende Beteiligung des Bundes an den flüchtlings- und integrationsbezogenen Ausgaben der Länder“ hinweisen und „erheben zum Teil weitergehende Forderungen an den Bund“, heißt es in dem Regierungsbericht.

Konkret fordern die Länder laut einer Beschlussvorlage für ein Treffen des Chefs des Bundeskanzleramtes mit den Chefs der Staatskanzleien an diesem Donnerstag statt der zugesagten acht nun bis zu elf Milliarden Euro an Unterstützung vom Bund, schreibt das „Handelsblatt“ weiter.

Die bestehenden Entlastungsregelungen in Form der Integrationspauschale, für die Kosten der Unterkunft sowie für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge müssten „mindestens in ihrer bisherigen Höhe fortgeführt und den aktuellen Entwicklungen angepasst werden“, heißt es in der Vorlage.

Vor diesem Hintergrund seien die zuletzt auf Bundesebene avisierten Mittel zur Entlastung von Ländern und Kommunen in Höhe von acht Milliarden Euro

nicht ausreichend, um den Status quo bei steigenden Kosten der Länder und Kommunen zu sichern“.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lehnt in seinem Regierungsbericht eine stärkere Unterstützung der Länder jedoch ab. Die Kritik der Länder sei „nicht nachvollziehbar“, heißt es darin. (dts)

Epoch Times

Deutschland ist das viertreichste Land der Welt, leistet sich aber trotzdem jede Menge arme Menschen.

Die Beschäftigung eilt angeblich von Rekord zu Rekord, die Arbeitslosigkeit sinkt (kein Wunder, bei diesen ungeheuerlichen Fälschereien von Statistiken), die Löhne steigen angeblich kräftig (fragt sich nur, wessen Löhne) – und doch ist Deutschland aus Sicht der Wohlfahrtsverbände ein armes Land.

15,4 Prozent – fast jeder sechste Deutsche – galten nach den verfügbaren Daten aus dem Jahr 2014 als arm, wie aus dem jüngsten Bericht des Paritätischen Gesamtverbandes und anderer Sozialverbände hervorgeht.

Was ist dran am armen Deutschland?

Nach Definition der Verbände gilt als „arm“, wer in einem Haushalt lebt, der über weniger als 60 Prozent des mittleren Haushaltseinkommens in Deutschland verfügt.

Nach den jüngsten verfügbaren Daten lag die Armutsschwelle demnach bei 917 Euro für einen Single und bei 1.926 Euro für einen Paarhaushalt mit zwei Kindern.

Die Betrachtung berücksichtigt allerdings nicht, dass man als Single in einem Dorf in Mecklenburg-Vorpommern mit 917 Euro monatlich vielleicht noch einigermaßen über die Runden kommt. In München aber ganz sicher nicht.

Das Gefasel, um von Armut und Ungleichverteilung auf der einen Seite – und maßlosen Reichtum auf der anderen Seite abzulenken, ist überaus ideenreich:

Die einen sehen Armut als zwangsläufige Folge von Reichtum an und üben sich in Fatalismus.

Die nächsten betreiben das „alle selbst schuld“-Spiel oder üben sich in „schaut euch die Armen in Uganda an, dann wisst ihr was Armut ist – hier ist niemand arm“-Rhetorik.

Diese wird oftmals noch mit der Glorifizierung der selbst erlebten Armut verknüpft, die mit den bekannten schöngefärbten Erinnerungen an „die gute alte Zeit“ noch zusätzlich romantisiert wird.

Die schönen Zeiten als man noch mit Löwenzahnblumen spielte weil es kein Spielzeug gab, die Suppe dreimal aufgewärmt und die Kleidung dreimal aufgetragen wurde, die 7 Kilometer zur Schule noch zu Fuß zu bewältigen und doch alle glücklich und zufrieden waren.

Abgesehen davon, trompeten die Schweinemedien natürlich wie immer in ´s Horn der Reichen.

Dieses Jahr übt sich auf Spiegel-Online ein Autor mit Namen Guido Kleinhubbert mit einer neuen Begründung, dass es falsch sei, über Armut in Deutschland zu sprechen – oder eher über den „gefährlichen Blues des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes“, der mit seinem Armutsbericht die „gefährliche Mär vom bitterarmen Deutschland singe“, und dies trotz „nachweislich steigender Durchschnittseinkommen, gesunkener Arbeitslosigkeit, Mindestlohn und weiter ausgebauter sozialstaatlicher Leistungen“.

Allein der Begriff „sozialstaatlich“ ist schon eine Zumutung für denkende Menschen, da bekannt und erwiesen ist, dass das hiesige Land kein Staat ist – und von sozial kann auch nicht wirklich die Rede sein.

In einem Artikel, der mit Sticheleien gegen den Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes nicht geizt, stellt Kleinhubbert die These auf, dass derjenige, der die Botschaft des Wohlfahrtsverbandes einfach so „abkaufe“, schnell von Wut gepackt werden könnte auf das System, die Menschen in Armut vegetieren lässt.

Kleinhubbert stellt auch fest, dass der Wohlfahrtsverband wider besseren Wissens so täte, als ob immer mehr Männer und Frauen trotz harter Arbeit oder gestiegener Hartz IV-Bezüge kein würdiges Leben führen und zum Beispiel ihren Nachwuchs nicht mehr angemessen ernähren“ könnten, was dessen „Fans“ natürlich so glauben.

Daraus würde dann weitere Unruhe in der ohnehin schon verunsicherten Bevölkerung entstehen.

„Verunsichert“! Den Begriff behalten wir mal im Hinterkopf.

Kleinhubberts Artikel hat auch einen einfachen Gegenvorschlag: „Über Ungleichheit könne man reden, aber doch nicht über Armut“.

Dies zu allem Überfluss noch mit einer vermeintlichen Sorge um die Flüchtlinge und die „verunsicherte Bevölkerung“ zu garnieren, ist perfide und soll nichts anderes bewirken, als die Diskussion schon im Keim zu ersticken.

Laut Lügenmedienschreiberling Kleinhubbert kann man also nicht über Armut reden.

Wieso eigentlich nicht?

Dass hierzulande sehr viele Menschen arm sind, ist eine sichtbare Tatsache, was allein schon die über tausend Tafeln beweisen, welche Monat für Monat Menschen vor dem Hungertod bewahren.

Es hat daher hohe Priorität, Armut in Deutschland zur Sprache zu bringen.

Was Kleinhubbert vom Lügenspiegel versucht, ist der Versuch, ein unter der falschen Flagge der Humanität segelndes Schiff namens Verschweigen auf den Weg zu schicken, das der sogenannten „verunsicherten Bevölkerung“ suggerieren soll, dass es doch allen irgendwie gut geht – nur manchen eben mehr und manchen weniger.

Mit der gleichen Argumentation könnte man Diskussionen über die geringen ALG II-Sätze, Mindestlohn, Leiharbeit etc. abwürgen.

All dies könnte ja dazu führen, dass die „verunsicherte Bevölkerung“ noch weiter „verunsichert“ wird und ggf. sich Menschen dem rechten Rand anschließen.

Hier wird also mal wieder mit der Nazikeule gewedelt, denn all jene, welche Missstände zur Sprache bringen, werden und wurden ja schon immer nur zu gern von den Lügenmedien und anderen Unrechtssystemprofiteuren in die Naziecke geschoben.

Kommen wir noch schnell zu dem Begriff „verunsichert“!

Ist Ihnen schon mal aufgefallen, dass die Lumpenmedien verstandesbegabte Menschen nicht etwa als aufgeklärt und faktenbewusst, sondern stets als „verunsichert“ bezeichnen!?

Wie soll man hierzulande „verunsichert“ sein? Die Tatsachen und Fakten liegen doch im Scheinwerferlicht auf dem Tisch.