Deutschland isoliert sich selbst, in der ganzen Welt! Nur Merkels-Lügenpresse: Der Feind ist Deutschland aber nicht EU, Merkel: Einwanderungspolitik
Die Medien-Hetze gegen Trump und Putin, ohne Ende, Deutschland sollte erstmal im eigenen Stall sehen! Nur Horror, Verbrannte Erde, wohin man schaut!

Alle Kategorien

Eilmeldung! Asylwahnsinn: BAMF erteilte Terrorverdächtigen Schutzstatus – Togolese scheitert mit Eilantrag

Bei der BAMF-Außenstelle in Bremen bekamen auch Terroristen den Schutzstatus zuerteilt. Horst Seehofer wusste seit dem 1. März darüber Bescheid. Die ehemalige Leiterin des Flüchtlingsbundesamtes in Bremen informierte den damaligen Ministerpräsidenten Bayerns in mehreren Mails, schreibt die HAZ.

Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag des „Togolesen von Ellwangen“ gegen seine Abschiebung nach Italien abgewiesen. Der Anwalt des durch die Asylkrawalle bekannt gewordenen illegalen Migranten hatte Verfassungsbeschwerde eingereicht, die das Gericht mangels ausreichender Begründung ablehnte. Diese Einzelfallentscheidung macht jedoch den kompletten Asylwahnsinn nicht mehr wett. Nach seiner erfolgten Abschiebung müsste die Bundespolizei dem 23-jährigen eine erneute Einreise gestatten, hatten zuvor schon verschiedene Medien berichtet.

HAZ:

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erhielt bereits Anfang März Hinweise auf den Skandal um manipulierte Asylbescheide. Die ehemalige Leiterin des Flüchtlingsbundesamtes in Bremen informierte den damaligen Ministerpräsidenten Bayerns in mehreren Mails. Auch Terrorverdächtige bekamen in Bremen Schutzstatus.

Berlin

Die aus Bayern stammende Josefa Schmid, frühere Leiterin der Bremer Außenstelle des Flüchtlingsbundesamtes, schreibt an Seehofer, sie habe bereits am 1. März 2018 die Staatskanzlei in München über die Bremer Vorgänge informiert und sich damit „hilfesuchend“ direkt an Seehofer gewandt. Das Schreiben liegt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vor. In mehreren Mails an sein Vorzimmer habe sie stets von dem „größten Flüchtlingsskandal der Republik“ geschrieben. Der Eingang ihres Hilferufs war Schmid demnach von der bayerischen Staatskanzlei bestätigt worden. Seehofer amtierte damals noch als bayerischer Ministerpräsident.

„Ich wollte nicht in einer Behörde arbeiten, die es durch das Bremer ,Schlupfloch‘ jahrelang billigend in Kauf nimmt, dass aufgrund der dort nicht vorgenommenen ED-Behandlungen auch Intensivtäter aus der organisierten Kriminalität und Gefährder in unser Land kommen. Wie meine Recherchen in Bremen in den vergangenen Wochen vor Ort ergaben, ist dies aber leider dadurch bereits geschehen“, heißt es in einem erneuten Schreiben Schmids an Seehofer. Die Abkürzung „ED“ steht hier für erkennungsdienstliche Behandlung.

Nach RND-Informationen erhielt unter anderem der ehemalige syrische Berufssoldat und Geheimdienstmitarbeiter Muhammad M. einen Schutzstatus in Bremen, ohne dass sein Fall eingehend geprüft und er einer erkennungsdienstlichen Behandlung (ED) unterzogen worden wäre. Der Syrer war zuvor monatelang vom Verfassungsschutz beobachtet worden. Sein Fall ist den Angaben zufolge mehrfach Thema im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ) gewesen. Auf Facebook-Seiten posierte er demnach mit Waffen und Abzeichen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Von Jörg Köpke/RND