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EU-NATO Deutsche Propaganda bei Welt: „Die Hemmschwelle für Einsatz von nuklearem Arsenal sinkt“

„Die Hemmschwelle für Einsatz von nuklearem Arsenal sinkt“

Text von Welt.de

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Stoltenberg forderte, die Nato müsse der Regierung in Moskau weiter zeigen, dass es Konsequenzen für russische Handlungen wie auf der (1)Krim, für (2) Cyber-Attacken oder die Verletzung internationaler Regeln gebe. Solange Russland sein Verhalten nicht ändere, blieben auch die (3) Nato-Truppen in Osteuropa und die Sanktionen gegen das Land inkraft.

In dem selben Interview forderte Stoltenberg von Deutschland ein stärkeres Engagement in der Nato. „Die anderen Länder wünschen sich eine stärkere sicherheitspolitische Führungsrolle von Berlin“, so Stoltenberg laut Vorabbericht: „Deutschland trägt aufgrund der Größe seiner Wirtschaft und der politischen Bedeutung eine besondere Verantwortung.“

(1)Krim

Hat Russland die Krim annektiert? Nein. Waren das Referendum auf der Krim und deren Abspaltung von der Ukraine völkerrechtswidrig? Nein. Waren sie also rechtens? Nein; sie verstießen gegen die ukrainische Verfassung (aber das ist keine Frage des Völkerrechts). Hätte aber Russland wegen dieser Verfassungswidrigkeit den Beitritt der Krim nicht ablehnen müssen? Nein; die ukrainische Verfassung bindet Russland nicht. War dessen Handeln also völkerrechtsgemäß? Nein; jedenfalls seine militärische Präsenz auf der Krim außerhalb seiner Pachtgebiete dort war völkerrechtswidrig. Folgt daraus nicht, dass die von dieser Militärpräsenz erst möglich gemachte Abspaltung der Krim null und nichtig war und somit deren nachfolgender Beitritt zu Russland doch nichts anderes als eine maskierte Annexion? Nein.

(2) Cyber-Attacken

Cyberattacke auf Berlin: „Wie im Kalten Krieg: Wetter und Hacker kommen aus Russland“

Der Hackerangriff auf die Netze des Bundes läuft noch, wird unter Bezug auf das Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestages gemeldet. Sicherheitsbehörden und Regierungsvertreter haben die Abgeordneten unterrichtet. Unklar bleibt, wer die Angreifer waren und wo sie herkommen. Die „russische Spur“ ist nicht nachweisbar, so ein Experte.

Keine Hinweise auf Angreifer

Hahns Fraktionskollegin und Netzexpertin Anke Domscheit-Berg kritisierte, sie habe von der Attacke aus der Presse erfahren. Im „Morgenmagazin“ der ARD bezeichnete sie es als „schon wirklich skandalös“, dass sie selbst als fachlich zuständige Abgeordnete erst aus der Presse von dem Vorfall erfahre. Domscheit-Berg ist Obfrau der Linken-Fraktion im Ausschuss „Digitale Agenda“ des Bundestages.

Snowden: NSA greift auch befreundete Staaten an

Im November 2016 gab es Meldungen, denen zufolge Hacker des US-Militärs in wichtige elektronische Infrastrukturen Russlands eingedrungen seien, bis hinein in die des Kremls. Das sei geschehen, um diese Strukturen für den Fall eines US-Cyberwar-Angriffes auf Russland „verwundbar“ zu machen. Ein solcher werde angeblich nur als „aktive Verteidigung“ erfolgen, wenn „zurückgeschlagen“ werden müsse.

Die Enthüllungen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden hatten gezeigt, dass dieser US-Geheimdienst nicht nur umfassend alles und jeden überwacht, sondern sich auch für Cyberangriffe gerüstet hat. Er gefährde die Internetsicherheit, hieß es in einem Bericht im Jahr 2013. Die NSA infiziere weltweit Infrastruktur mit sogenannten Schläferprogrammen, die Systeme wie die zur Energieversorgung oder die von Krankenhäusern lahmlegen könnten. Das erfolge gegen feindliche Staaten wie auch gegen befreundete, erklärte Snowden in Interviews. Das geschehe auch, um damit politisch Druck ausüben zu können. Zu den Zielen gehöre auch Deutschland, wie das Magazin „Der Spiegel“ 2015 bestätigte.

(3) Nato-Truppen in Osteuropa

Nach der Annexion von Ost-Deutschland

Russland verließ Deutschland, nicht so die USA. Die NATO wurde bis an Rußlands Grenzen sogar erweitert und Putin sah bis zur Ukraine noch zu. Aber der Ukrainevertrag beinhaltete militärische Zusammenarbeit mit der NATO und das war für Rußland ein Schlag zuviel. Es ist unfassbar!

Die Annexion der DDR

Das sieht man ganz deutlich an den immensen Gewinnsteigerungen in allen Bereichen der BRD-Wirtschaft in den ersten Jahren nach der Annexion.

1990 war der Zeitpunkt für die BRD gekommen, den schon in den 1950ern und 1960ern ausgearbeiteten und in den 1980ern noch einmal überarbeiteten Plan über “die bei der Wiedervereinigung notwendigen Sofortmaßnahmen” anzuwenden.

Dieser Fakt widerlegt die von Politik und Presse zur Rechtfertigung des Scheiterns von “Aufbau Ost” genutzten Erklärung, man hätte ja so schnell kein vernünftiges Konzept haben können.

Dass unser “Volkseigentum” durch die Treuhand schlussendlich zu 85% an Westdeutsche und zu weiteren 10% an andere Nationen verkauft wurde und wir damit im Prinzip unseres kompletten Eigentums, aber auch unserer Kulturgüter beraubt worden sind, was Unterdrückung, Kolonialisierung und Annexion bedeutet, ist euch vielleicht schon bekannt.
(Anmerkung: diese Zahlen sind veraltet, nur noch 1% des Volksvermögens sind heute im Besitz von Ostdeutschen Bürgern)

Vorbereitet wurde es ursprünglich durch ein Konzept aus den 1950ern. Am 12. Oktober 1952 wurde mit Beschluss der Adenauer-Regierung der “Forschungsbeirat für Fragen der Wiedervereinigung Deutschlands” gegründet mit der oben genannten Aufgabe.

Vorsitzender des Beirates wurde Dr. Friedrich Ernst. Dieser wurde 1935 von Hitler zum Reichskommissar für das deutsche Kreditwesen ernannt. Von 1939 bis 1941 war er als Reichskommissar für die Verwaltung des “feindlichen Vermögens” zuständig, das heißt für das Eigentum der von Deutschland überfallenen und okkupierten Staaten. Er war maßgeblich an der Ausarbeitung von Richtlinien für die Ausplünderung der überfallenen Sowjetunion verantwortlich.

Dem Forschungsrat gehörten weitere Nazi-Größen an: der Nationalökonom Karl C. Thalheim, Immanuel Fauser und Matthias Kramer, beide Mitglieder des SS-Reichskommissariats für die “Festigung deutschen Volkstums”, Bernhard Skrodzki, “Überlebensplaner” der Reichgruppe Industrie 1944/45. Weitere Alt-Nazis wurden im “Forscherkreis”, dem wichtigsten Arbeitsgremium des Beirates, tätig.

Wer wird bedroht Deutschland oder Russland?

Kein Russische Panzer an der Deutschen Grenze.
Deutsche Leopard-Panzer werden an russische Grenze verlegt

Die Bundeswehr wird neben mehreren Hundert Soldaten auch Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 nach Litauen verlegen. Wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwochabend bestätigte, sollen die schweren Waffensysteme Teil der Ausrüstung sein, die die deutschen Truppen im kommenden Jahr mit in das an Russland grenzende Nato-Partnerland bringen.

 

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