Deutschland isoliert sich selbst, in der ganzen Welt! Nur Merkels-Lügenpresse: Der Feind ist Deutschland aber nicht EU, Merkel: Einwanderungspolitik
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Putin wurde mit 76,67 Prozent und Merkel mit schlappe 26,8 Prozent gewählt: Ist das noch Demokratie?

“Merkel hat flotte zehn Prozent verloren, Putin zwölf dazu gewonnen. Einer von beiden muss etwas falsch gemacht haben, jedenfalls in den Augen der Wähler” schreibt Peter Haisenko in seiner Analyse der russischen Wahl.

Vielleicht habe ich da etwas falsch verstanden: Demokratie sollte der Garant dafür sein, dass eine Nation die Regierung hat, die das tut, was die Mehrheit des Volks wünscht. Tut sie das, wird sie mit Mehrheit wiedergewählt. Und zwar so lange und so oft, wie sie die Mehrheit zufriedenstellt. Tut sie das nicht, kann eine Regierungspartei schon mal auf schlappe 26,8 Prozent (CDU) abgestraft werden – und weiter regieren. Wie ist das also mit der Demokratie?

Als Putin die letzte Wahl gewonnen hatte, mit „nur“ 64,35 Prozent, wurde natürlich von Wahlfälschung gesprochen. Ja, sagten russische Freunde, natürlich ist die Wahl gefälscht. Putin hätte mindestens 75 Prozent haben müssen, wenn alles mit rechten Dingen zugegangen wäre.

Noch besser aber waren Kommentare auf Regierungsebene, die tatsächlich meinten, eine Wahl könne gar nicht demokratisch sein, wenn der Gewinner von vorn herein feststeht. Dieser Schwachsinn wurde diesmal nicht wiederholt.

Vielleicht erinnert man sich noch daran, wie die Wahl des jetzigen Bundespräsidenten Steinmeier vorab ausgeschachert wurde und das Ergebnis ebenso vorab feststand.

Allerdings mit dem Unterschied zu Putin, dass Steinmeiers Wahl – ebenso wie alle Wahlen in Deutschland zum Bundespräsidenten – keine demokratische Wahl war.

Es durfte nur eine handverlesene Auswahl von Bürgern darüber abstimmen. Das Volk steht ganz demokratisch außen vor.

Putin hat seine Machtmöglichkeiten genutzt und das Land vorangebracht

Nun ist die Position des russischen Präsidenten mit der des deutschen nicht zu vergleichen. Sie hat in etwa die Wertigkeit des deutschen Kanzlers oder eben des amerikanischen Präsidenten. Wenn ich also hier Vergleiche ziehe, dann beziehen sie sich auf die Kanzlerin und nicht auf den deutschen Grüßaugust.

Merkel hat flotte zehn Prozent verloren, Putin zwölf dazu gewonnen. Einer von beiden muss etwas falsch gemacht haben, jedenfalls in den Augen der Wähler.

Selbstverständlich werden die Meldungen zur Wahl Putins begleitet von Aussagen, es hätte Tausende Unregelmäßigkeiten gegeben. Immerhin beschränkt man sich bei diesem Vorwurf insofern, indem nicht Putin direkt Wahlbetrug vorgeworfen wird, sondern nur, dass die anderen Kandidaten behindert worden seien.

Und natürlich, dass der Liebling des Westens, Navalny, überhaupt nicht zugelassen war. Ja, kann ich da nur sagen, so ist es eben in einem Rechtsstaat, dass ein verurteilter Straftäter nicht Präsident werden kann. Geändert hätte es am Ergebnis sowieso nichts, denn in Russland ist Navalny ein Niemand.

Es gab aber durchaus Gegenkandidaten zu Putin: Der Kommunist Pawel Grudinin (11,8 Prozent) und der Rechtspopulist Wladimir Schirinowski, der auf Platz drei mit 5,66 Prozent landete. Das ist durchaus mit Deutschland zu vergleichen, nämlich mit der Linken und der NPD, deren Einzug in den Bundestag aber durch die Fünfprozenthürde verhindert worden ist.

Und der Vergleich geht weiter: Im letzten Bundestag hatte die GroKo eine Zweidrittelmehrheit und der Rest war auch keine Opposition, mit Ausnahme der Linken vielleicht manchmal.

Quelle:ET