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Am 14. März könnte Kanzlerin Merkel neu gewählt werden: Amtseid abschaffen!

Der Amtseid lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Mit dem Ja der SPD-Mitglieder ist der Weg für eine Neuauflage der großen Koalition frei. Rund 66 Prozent stimmten dem Koalitionsvertrag mit der Union zu.

Zuvor hatten sich bereits ein Sonderparteitag der CDU sowie die Spitzengremien der CSU für eine neue „GroKo“ ausgesprochen. Der Fahrplan bis zu einer Regierungsbildung:

GroKo: Abkürzung für „Großes Kotzen“

4. MÄRZ

Bis vergangenen Freitag konnten die mehr als 460.000 SPD-Mitglieder über ein neues Regierungsbündnis mit der Union abstimmen, an diesem Sonntag wurde das Ergebnis verkündet.

Parallel beriet der SPD-Vorstand in einer zweitägigen Klausurtagung über das weitere Vorgehen. Dabei sollte es vorrangig um die Erneuerung der SPD gehen.

5. MÄRZ

An diesem Montag beraten die Spitzengremien von CDU und CSU unabhängig voneinander über die Lage nach dem SPD-Mitgliederentscheid. Dabei dürfte die CSU ihre Ministerriege bekanntgeben, die CDU hatte dies bereits vor einer Woche getan.

12. MÄRZ

Voraussichtlich an diesem Tag will die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles die Personalvorschläge für die sechs den Sozialdemokraten zustehenden Minister in der neuen Bundesregierung nennen.

Mit besonderer Spannung wird die Besetzung des bislang von Sigmar Gabriel geleiteten Außenministeriums betrachtet.

14. MÄRZ

Wahrscheinlich am 14. März soll CDU-Chefin Angela Merkel erneut zur Bundeskanzlerin gewählt werden. Danach werden auch die übrigen Mitglieder der neuen Regierung ernannt und vereidigt.

Fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl könnte damit wieder eine gewählte Regierung ihre Arbeit aufnehmen.

(afp)