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Was signalisiert die Moskau-Mission von Kanzler Kurz – Historiker Hofbauer

Mit seiner 24-Stunden-Visite in Moskau, die am Dienstagabend begann, setzt Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz laut dem Sozialhistoriker Hannes Hofbauer die lange Tradition der österreichischen Außenpolitik fort, eine Brücke zwischen verschiedenen Positionen zu schlagen. In den letzten Jahren war sie ein wenig verschüttgegangen.

Das sei in der österreichischen Politik unter Bruno Kreisky oder auch unter Präsident Heinz Fischer gewesen, welcher die Außenpolitik zwar nicht gestaltet, aber immer wieder signalisiert habe, „es muss eine positive Zusammenarbeit mit Ländern wie Russland oder früher der Sowjetunion geben. Und in diese Tradition stellt sich Sebastian Kurz“, sagte Hofbauer im Interview mit Sputnik-Korrespondent Nikolaj Jolkin.

Der Politologe erinnert sich, dass Kurz, bevor er 2016 den OSZE-Vorsitz Ende übernommen hatte, angekündigt hatte, es gelte, gegenüber Russland Vertrauen aufzubauen. Dieses Vertrauen wäre besser als eine Bestrafung wegen der Russlandpolitik auf der Krim oder in der Ostukraine.

Kurz habe sich damals nicht durchsetzen können, fährt Hofbauer fort. „Das liegt an der Kleinheit und Unbedeutendheit des Landes Österreich, aber zumindest die Hinweise, in diese Richtung zu gehen, wiederholt er jetzt, bevor er im Juli den österreichischen Vorsitz im EU-Rat übernimmt.“

Dreistündiges Treffen bei Putins übervollen Terminplan

Der Wiener Journalist und Verleger wertet als gutes Zeichen, dass der russische Präsident anstatt Wahlkampf zu betreiben, Politik macht. „Ansonsten hat Wladimir Putin vor, anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Druschba-Pipeline, die von der Sowjetunion nach Österreich führte, also die erste große energetische Verbindung zwischen Ost und West war, im Juni nach Wien zu kommen.“

Das sei auch ein Zeichen, ist sich Hofbauer sicher, dass „es mit so einem kleinen Land in der Mitte Europas, wie Österreich es ist und das offiziell neutralen Status hat und nicht in der Nato ist, leichter ist, eine Goodwill-Politik zu betreiben, als sich mit Frankreich oder Deutschland in der derzeitigen Situation auf eine Position zu einigen, die offensichtlich in Berlin und Paris nicht diskutiert wird“.

Es sei ja ganz evident, dass Österreich in wirtschaftlicher und auch gewisser Weise in politischer Hinsicht gute nachbarschaftliche Beziehungen zu Russland pflegen will, so der Experte, und dies wahrscheinlich mehr als die Großmächte Europas. „Es ist dann so wie die schweizerische Politik, die auch aus einer neutralen Position heraus mit Russland eigenständige Beziehungen pflegt, die sogar im Fall der Schweiz so weit führen, dass die Eidgenossenschaft die Sanktionen gegen Russland, die die EU ausgesprochen hat, nicht mitträgt.“

Hannes Hofbauer erinnert daran, dass Sebastian Kurz schon mehrmals gesagt hat, dass es darum ginge, „die antirussischen Sanktionen zumindest zurückzufahren oder zu lockern und eben keine Politik der Bestrafung gegenüber Russland zu machen. Das ist ein guter Ansatz für eine Drehscheibenpolitik, die von Wien ausgehen könnte, um Moskau mit der Europäischen Union wieder näher zusammenzuführen.“

Der Politologe glaubt aber nicht, dass „die Stärke der österreichischen Außenpolitik bzw. die des österreichischen Kanzlers so gestaltet ist, dass sich morgen oder in den nächsten Tagen eine große Änderung durchsetzt. Man hat schon bemerkt, wie die USA die Sanktionen gegen Russland plötzlich verschärft haben, quasi unilateral, dass insbesondere Länder wie Österreich, damals war es der sozialdemokratische Kanzler Kern, der negativ auf diese Politik Washingtons reagiert hat. Kern hat damals davon gesprochen, dass es inakzeptabel sei, diese Sanktionen der USA quasi auch auf die EU auszuweiten.“

Eine gewisse Hoffnung bestehe, so Hofbauer, „die wird eben nicht nur durch die politische Initiative getragen, sondern auch wirtschaftlich“. Der Wirtschaftshistoriker meint die energetische Drehscheibe Österreich, aber auch andere wirtschaftspolitisch große Player wie die österreichische ÖMV, den großen, halbverstaatlichten Energieversorger. „Das sind schon wichtige Beiträger zu einer möglicherweise entspannten Politik.“

Quelle:Sputniknews